Mail von Martenstein - Lieber Ilse Aigner,
Harald Martenstein verteidigt die Freundschaft zu Monika Gruber.
Harald Martenstein verteidigt die Freundschaft zu Monika Gruber.
Durch die Krankenkassenreform müssten mehr Patienten selbst für Termine zahlen, warnen Ärzte. Die SPD verweist auf Termingarantien, auch von den Grünen kommt Kritik.
Angaben/Aussage – nicht unabhängig bestätigt
Der Haushalt steht – aber große Teile der Union wollen sich mit dem Ergebnis nicht abfinden. Es geht unter anderem um die Stromsteuer, die nicht gesenkt wird. Wird die Entscheidung am Dienstag umgeworfen?
Im Rennen um den SPD-Vorsitz wächst der Druck auf die Parteiführung. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies warnt vor einem internen Machtkampf und fordert Geschlossenheit mit Blick auf die nächsten Landtagswahlen.
Angaben/Aussage – nicht unabhängig bestätigt
Die SPD wählt im Januar eine neue Parteispitze. Seit diesem Samstag ist klar: Für den amtierenden Vorsitzenden Klingbeil ist dort faktisch kein Platz mehr. Die Kontrolle über den Personalprozess ist dem Vize-Kanzler abhandengekommen.
Angaben/Aussage – nicht unabhängig bestätigt
Mitte Januar wird auf einem Bundesparteitag die komplette Führung der SPD neu gewählt. Ex-Arbeitsminister Heil hat laut ARD-Hauptstadtstudio jetzt als Erster offiziell seine Kandidatur für den Vorsitz angekündigt. Von Moritz Rödle.
Eine Kampfkandidatur zwischen Hubertus Heil und Lars Klingbeil wäre keine Richtungsentscheidung, sagt Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder.
Angaben/Aussage – nicht unabhängig bestätigt
Geht es nach einer großen Gruppe von hessischen Sozialdemokraten, dann geht die hessische SPD mit einer neuen Spitze in die Landtagswahlen. Ihr Hoffnungsträger ist der Offenbacher Oberbürgermeister Felix Schwenke.
Kritik aus der eigenen Partei +++ Schneider und Miersch stellen sich hinter Klingbeil +++ Hubertus Heil tritt gegen ihn an +++ alle Entwicklungen im Liveblog
Angaben/Aussage – nicht unabhängig bestätigt
Nur noch drei Prozent der jungen Menschen halten die SPD für ihre Partei. Fraktionschef Miersch übt Selbstkritik und zeigt Verständnis für die Gen-Z-Proteste.
Angaben/Aussage – nicht unabhängig bestätigt