BSW in Sachsen-Anhalt: Gründer warnen vor AfD-Annäherung
Das BSW in Sachsen-Anhalt nähert sich der AfD an. Zwei Gründer und Vizechefs der Partei warnen hier eindringlich vor diesem Weg.
Das BSW in Sachsen-Anhalt nähert sich der AfD an. Zwei Gründer und Vizechefs der Partei warnen hier eindringlich vor diesem Weg.
„Bild“-Politikchef Jan W. Schäfer kritisiert bei „Meine WELT – Meine Meinung“ alte Äußerungen von Linken-Politikerin Elif Eralp zur Berliner Polizei scharf. In Berlin seien schlagkräftige Sicherheitskräfte wichtig, so der Journalist.
Angaben/Aussage – nicht unabhängig bestätigt
Politiker AfD und BSW im Medienausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt weisen den Digitale-Medien-Staatsvertrag zurück. Sie begründen das mit angeblichem Reformbedarf von ARD und ZDF. Dabei geht es um diese in dem Vertrag gar nicht.
Das BSW verpasste den Einzug in den Bundestag, am Ende fehlten nur knapp 10.000 Stimmen. Die Wagenknecht-Partei sah sich hintergangen. Jetzt entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob die Wahl gültig ist.
In Sachsen-Anhalt stimmen sich AfD und BSW immer wieder eng ab. Mehreren prominenten BSW-Mitgliedern gefällt das nicht.
In einem Papier zum Dresdner Parteitag fordern mehrere BSW-Politiker, dass ihre Partei nicht nur Koalitionen mit der AfD ausschließen solle, sondern auch weitere Arten der Tolerierung.
Angaben/Aussage – nicht unabhängig bestätigt